Da BERNERZEITUNG.CH l Der Tessiner Regierungspräsident Norman Gobbi (Lega dei Ticinesi) verärgert mit seinen Massnahmen gegen italienische Grenzgänger Bundesbern und Rom gleichzeitig. Kein Problem für ihn.
Norman Gobbi (38) ist ein Brocken von einem Mann, mächtig und schwer wie die Felsen über dem Dorf Piotta, wo er mit seiner Frau und den beiden kleinen Kindern lebt. Im Moment ist er in den Ferien – in der Leventina, wie jeder echte Leventinese, im Rustico hoch über dem Talboden.
Auch von dort aus twittert der Tessiner Regierungspräsident täglich, und einmal die Woche steigt er hinunter nach Bellinzona, um Pendenzen zu erledigen. Er sei «ein 4×4 der Politik», sagt der studierte Kommunikationsexperte von sich, geländegängig wie ein Jeep, der selbst offroad in seiner Spur bleibt – besonders dann, wenn er aus dem Ferrari-Land Italien angegriffen wird.
Den verstorbenen Lega-Gründer Giuliano Bignasca hat Norman Gobbi einst begeistert, weil er schon als Teenager Feuer und Flamme war für die populistische Bewegung. Heute, 20 Jahre später, ist Gobbi immer noch der Jungstar der Lega, aber mit staatsmännischem Auftritt. Die derzeit immer unfreundlicheren Attacken aus Rom und Bern lässt er regungslos abprallen.
Im April verfügte Gobbi, dass Grenzgänger, die ihre Bewilligung erneuern, einen Strafregisterauszug sowie einen Beleg über allfällige laufende Verfahren vorlegen müssen. Norditalienische Politiker reagierten postwendend mit tiefer Entrüstung, Gobbi tat das cool als «Sturm im Wasserglas» ab.
«Keinen Millimeter»
Danach kanzelte das eidgenössische Staatssekretariat für Migration Gobbi ab: Es taxierte das Vorgehen des Tessiner Regierungspräsidenten als Verstoss gegen die Regeln der Personenfreizügigkeit mit der EU. Das Tessin weiche «keinen Millimeter» von seiner Position ab, reagierte Gobbi.
«Verstehen nichts»
Letzte Woche musste der Schweizer Botschafter in Rom, Giancarlo Kessler, im italienischen Aussenministerium antraben und sich Italiens Entrüstung über die von Norman Gobbi dekretierte «diskriminierende Behandlung italienischer Staatsbürger» anhören. Während Botschafter Kessler versprach, dem Bundesrat den italienischen Wunsch nach einer raschen Beseitigung des Problems ans Herz zu legen, feuerte Gobbi rhetorisch zurück: «Italienische Politiker verstehen nichts von den Problemen ihrer Landsleute. Sie würden sich besser Gedanken darüber machen, warum jeden Tag mehr als 60000 italienische Grenzgänger ins Tessin zur Arbeit kommen.»
Jetzt, am Telefon, atmet Gobbi erst einmal tief durch. Dann aber redet er sich in seinem sehr tiefen Bass sehr schnell warm. Ihm werde vorgeworfen, mit seinen politischen und administrativen Massnahmen im Grenzgängerdossier bewusst zu provozieren, um die Lega dei Ticinesi für den National- und Ständeratswahlkampf zu positionieren. «Falsch», sagt Gobbi, «ich mache nicht Polemik, ich reagiere auf reale Probleme.»
Man verlange das Vorweisen des Strafregisterauszugs aus sicherheitspolitischen Überlegungen. Beispielsweise, um zu verhindern, dass die organisierte Kriminalität den Grenzgängerkanal dafür nutze, im Tessin Fuss zu fassen. Man müsse dazu wissen, sagt Gobbi, dass heute jedes zweite Delikt, das auf dem Tessiner Finanzplatz aufgedeckt werde, von Italienern an Italienern begangen werde.
Da sei es doch logisch zu versuchen, präventiv etwas dagegen zu unternehmen – zumal es dabei auch um den Schutz der schweizerischen Sozialversicherungen vor unrechtmässigen Bezügen gehe.
Breiter Support im Tessin
Noch vor ein paar Jahren sei das Vorweisen des Strafregisterauszugs die normalste Sache der Welt gewesen, aber im aufgeheizten Klima zwischen Italien und der Schweiz werde das «heute sofort zur diskriminierenden Massnahme hochgekocht».
Es beruhige ihn sehr, sagt Gobbi, dass er mit seinem Vorgehen von vielen Tessinern unterstützt werde – auch von ausserhalb der Lega dei Ticinesi. Das bestärkt ihn, gegenüber Bundesbern nicht von seinem Kurs abzuweichen. Er werde darauf drängen, dass die Tessiner Regierung baldmöglichst erneut mit dem Bundesrat reden könne.
Grösser als Fiat
Die Leiden des Tessins an der Personenfreizügigkeit würden in Bern nach wie vor nicht richtig wahrgenommen. Der Auslöser der wachsenden Grenzgängerzahl sei die anhaltende Krise der italienischen Wirtschaft, hervorgerufen durch die zentralisierte Bürokratie. «Wir müssen nichts tun und haben einen gigantischen Standortvorteil.» 63000 italienische Grenzgänger fahren heute täglich ins Tessin zur Arbeit, damit sei, so Gobbi, «das Tessin inzwischen der grösste italienische Arbeitgeber», grösser etwa als der Fiat-Konzern, zu dem auch Ferrari gehört.
Natürlich habe die Personenfreizügigkeit dem Tessin Wirtschaftswachstum gebracht. Aber diese Sicht sei trügerisch, warnt Gobbi. Das Tessin sauge ungewollt Substanz aus den schwächelnden Nachbarregionen ab, und deshalb sei die wirtschaftliche Situation aus der Sicht vieler Tessinerinnen und Tessiner fragiler als man oft denke: Baue eine Firma im Tessin Stellen ab, würden heute zuerst die Tessiner entlassen, und die Grenzgänger könnten bleiben. Das sei die schmerzhafte Realität des Tessiner Wirtschaftswunders.
Der Leventiner Bergler Gobbi mag nicht mit schriller Lega-Rhetorik einfache Rezepte heraustrompeten. Man müsse ehrlich sein: Nachhaltige Entspannung auf dem Tessiner Arbeitsmarkt brächte nur ein wirtschaftlicher Aufschwung in Italien. Dafür gebe es aber keine sichtbaren Anzeichen. Und deshalb habe er keine andere Wahl, als Bern und Rom gleichzeitig zu ärgern. Jürg Steiner>
(Berner Zeitung)
Erstellt: 10.08.2015, 09:22 Uhr
http://www.bernerzeitung.ch/schweiz/standard/Tessiner-Offroader–gegen-das-FerrariLand/story/30541460
